Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.Januar 2023

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit Jens Schopf Social-Media-Management geschlossenen Verträge über Dienstleistungen im Bereich Web Design und Onlinemarketing.

1.2. Die AGB sind für den Inhalt der Vertragsbeziehung zwischen Jens Schopf Social-Media-Management und dem Auftraggeber einzig maßgebend, soweit nicht im Auftragsformular oder einzelvertraglich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Regelungen in diesem Sinne bedürfen der Schriftform.

1.3. Es gelten ausschließlich diese AGB. Die AGB des Auftraggebers gelten nicht. Die vorliegenden AGB gelten insbesondere auch dann, wenn Jens Schopf Social-Media-Management in Kenntnis entgegenstehender AGB des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt und/ oder den abweichenden AGB des Auftraggebers zuvor nicht ausdrücklich widersprochen hat.

2. Vertragsabschluss

Angebote von Jens Schopf Social-Media-Management sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch eine Bestellung des Auftraggebers und eine entsprechende Auftragsbestätigung von Jens Schopf Social-Media-Management oder durch den Beginn der Leistungserbringung durch Jens Schopf Social-Media-Management zustande. Die Bestellung kann in jeder Form erfolgen, insbesondere auch mündlich, telefonisch, online, per Mail etc.

3. Angebotsübersicht

3.1. 90 Tage-Analyse: Analyse und Auswertung der aktuellen Onlinepräsenz innerhalb 90 Tagen als Grundlage der Marketingmaßnahmen.

3.2. Einrichtung und Management von Social Media Kanälen: Beginn ab Auftragsbestätigung. Einrichtung von 2–10 Kanälen. Für das Starter Paket werden i.d.R. ein Facebook und ein Instagram-Account erstellt. Graphische Rahmengestaltung des Accounts, Eintrag von Basisinformationen und Verlinkung in Absprache mit dem Auftraggeber.

3.3. Konzeption und Veröffentlichung von Posts: Beginn ab Auftragsbestätigung. Vorbereitung der Posts gem. Auswertung, inhaltliche Gestaltung in Absprache mit dem Auftragnehmer, Veröffentlichung auf den Kanälen mit zeitoptimiertem Posting.

3.4. SEO der Social Media Kanäle: Beginn ab Auftragsbestätigung. Auswahl und Plazierung von Keywords und Hashtags gem. Auswertung in Absprache mit dem Auftraggeber.

3.5. SEO der Website: Beginn ab Auftragsbestätigung. Auswahl und Platzierung von Seitentitel, Seitenbeschreibung und Keywords gem. Analyse und Auswertung in Absprache mit dem Auftraggeber.

3.6. Planung und Durchführung von Marketing Ads: Beginn Auftragsbestätigung. 0-99+ Marketing Ads/Monat je nach Paket. Gestaltung der Ads und Anzeigenschaltung auf den jeweiligen Kanälen in Absprache mit dem Auftraggeber und abhängig von dem Budget für Kosten von Drittanbietern.

3.7. Suchmaschinenanzeigen: Beginn ab Auftragsbestätigung. 0-99+ Suchmaschinenanzeigen je nach Paket. Gestaltung der Ads und Anzeigenschaltung auf 0-3 Suchmaschinenplattformen in Absprache mit dem Auftraggeber und abhängig von dem Budget für Kosten von Drittanbietern.

3.8. E-Mail-Marketing: Beginn ab Auftragsbestätigung. 0-5 Aktionen/ Monat. Erstellen von Marketing-Listen, Newsletter, Triggermails und E-Mail-Kampagnen in Absprache mit dem Auftraggeber und abhängig von dem Budget für Kosten von Drittanbietern.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

4.1. Jens Schopf Social-Media-Management erstellt die beauftragte Dienstleistung nach Vorgabe und in Abstimmung mit dem Auftraggeber.

4.2. Der Auftraggeber stellt jederzeit die zur Durchführung des Auftrags notwendigen Informationen, Daten und Rechte zur Verfügung, u.a. für bestehende Accounts (Mail, Host, Server, Domain, Webtools, Sales Funnel, Google My Business etc.) die Nutzernamen, Passwörte und PIN. Auf Verlangen des Auftragnehmers benennt er einen zuständigen Ansprechpartner in seinem Unternehmen.

4.3. Gem. Ziff. 3.1.-3.8. vom Auftragnehmer erstellte Entwürfe hat der Auftraggeber umgehend zu prüfen. Etwaige Korrekturwünsche haben binnen 10 Werktagen nach Vorlage der Entwürfe zu erfolgen. Werden in diesem Zeitraum keine konkreten Korrekturwünsche seitens des Auftraggebers benannt, so gelten die erstellten Inhalte als fehlerfrei.

4.4. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, kann der Auftragnehmer unbeschadet der vorstehenden Regelung nach seiner Wahl weiterhin Erfüllung verlangen, ein Leistungsverweigerungsrecht geltend machen und/ oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und/ oder Schadensersatz verlangen.

4.5. Der Auftraggeber räumt dem Auftragnehmer alle zur Ausführung des Auftrags notwendigen Rechte, u.a. Urheber-, Marken- und Namensrechte u.a. an eingetragenen Namen, Marken und Logos des Auftraggebers kostenfrei ein.

5. Preise, Aufrechnung, Verzug

5.1. Die Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.

5.2. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

5.3. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so hat Jens Schopf Social-Media-Management das Recht, jede Tätigkeit so lange zu stoppen, bis die offene Forderungen vollständig ausgeglichen ist.

5.4. Kann eine Zahlung per Lastschrift, etc. nicht abgebucht werden und wird die Zahlung somit wieder zurück gebucht, entstehen hierbei Gebühren von der Bank und anderen Zahlungsanbietern. Da dies durch den Kunden verursacht wurde, behält Jens Schopf Social-Media-Management sich das Recht vor bei der nächsten Abbuchung diese Gebühren auf den Kunden umzulegen.

5.5. Bei Web Design Dienstleistungen werden Kosten Dritter fällig (Domain, Host, Web Design Anbieter, etc.). Diese werden nach Fertigstellung der Dienstleistung auf den Auftraggeber umgelegt.

5.6. Rechnungsstellung des Werbebudgets sofort nach Auftragsbestätigung. Rechnungsstellung der Leistung zum Kampagnenstart.

5.7. Die Bereitstellung von Server und Domain wird solange aufrechterhalten, wie der Kunde die monatliche Gebühr entrichtet. Bei Nichtzahlung wird die Homepage offline gestellt.

5.8. Die monatliche Gebühr ist ausschließlich per Banküberweisung zu entrichten. Die Rechnung wird zu Beginn des Abrechnungszeitraums gestellt und ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

6. Gewährleistung

6.1. Der Auftragnehmer stellt sein umfangreiches technisches und strategisches Wissen im Bereich Onlinemarketing und Web Design zur Verfügung und erbringt die zu Ziff. 3.1.-3.8. beschriebenen Dienstleistungen. Mit Ausnahme von der technischen Einrichtung der Social Media Kanäle und dem technischen Versand der Posts und Mails schuldet er ansonsten keinerlei Ergebnis oder Erfolg, insbesondere auch keinerlei Marketingergebnis oder Werbeerfolg.

6.2. Jens Schopf Social-Media-Management prüft nicht, ob die vom Auftraggeber bereitgestellten oder freigegebenen Inhalte seiner bereits bestehenden oder der in seinem Auftrag erstellten Social Media Kanäle, Webseiten, Posts, Mails und sonstigen Werbemittel Rechte Dritter verletzten oder allen anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, einschließlich der des Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- oder Strafrechts sowie den speziellen Vorschriften für bestimmte Berufe (Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker etc.) und Produktgruppen (Arzneimittel, Heilmittel etc.) genügen und nicht gegen behördliche Anordnungen verstoßen, u.a. Verbot der unlauteren und irreführenden Werbung (§§ 1, 3 UWG), § 1 Absatz 1 der Preisangabenverordnung (PangV), § 5 Telemediengesetz (TMG), Telekommunikationsgesetz (TKG), Rundfunkstaatsvertrag, Jugendmedienschutz und Staatsvertrag (JMStV).

6.3. Der Auftraggeber ist allein für die Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten oder freigegebenen Inhalte seiner bereits bestehenden oder der in seinem Auftrag erstellten Onlineangebote verantwortlich, sowie dafür, dass diese keine Rechte Dritter verletzen und allen anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.

6.4. Jens Schopf Social-Media-Management haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie bei Garantie unbeschränkt.

6.5. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Jens Schopf Social-Media-Management im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet Jens Schopf Social-Media-Management bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen kann (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.6. Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.

6.7. Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Jens Schopf Social-Media-Management.

6.8. Ein Schadensersatzanspruch ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn Jens Schopf Social-Media-Management eine vertragliche Verpflichtung nicht erfüllen kann, weil die Zulieferer oder Dienstanbieter ihrerseits und ohne grobes Verschulden von Jens Schopf Social-Media-Management nicht ordnungsgemäß geliefert haben, bzw. die von diesen gelieferte Software oder Netzdienstleistung nicht ordnungsgemäß funktioniert.

6.9. Der Anspruch auf Leistungserbringung ist ausgeschlossen, soweit diese Jens Schopf Social-Media-Management unmöglich ist. Unmöglichkeit liegt insbesondere dann vor, wenn Zulieferer, auf deren Dienst Jens Schopf Social-Media-Management bei der Leistungserbringung angewiesen ist, die Leistungserbringung ablehnen oder einstellen, ohne dass Jens Schopf Social-Media-Management dies zu vertreten hätte. Die Rechte des Auftraggebers bestimmen sich für diesen Fall nach dem Gesetz; insbesondere ist der Auftraggeber um sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6.10. In Fällen von höherer Gewalt ist Jens Schopf Social-Media-Management von der Leistungspflicht befreit. Unter höhere Gewalt fallen alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, die für Jens Schopf Social-Media-Management nicht abwendbar sind. Hierunter zählen insbesondere behördliche Maßnahmen, Störung und Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways Dritter einschließlich den Betreibern der vermarkteten Internetseiten, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, fehlerhafte Zwischenspeicherung auf sog. Proxy-Servern Dritter oder die Verwendung einer zur Darstellung der Inhalte nicht geeigneten Software oder Hardware auf den Internetseiten des Auftraggebers oder Dritter, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten, Notfallmaßnahmen (z.B. im Rahmen der Virenbekämpfung), krankheitsbedingte Ausfälle sowie rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben.

6.11. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Jens Schopf Social-Media-Management nur, wenn der Auftraggeber sichergestellt hat, dass diese Daten aus den in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

6.12. Jens Schopf Social-Media-Management gewährleistet nicht, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter, stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.

6.13. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte des Auftraggebers ist die ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten. Eine etwaige Mängelrüge hat schriftlich zu erfolgen.

7. Keine Exklusivität

Jens Schopf Social-Media-Management ist es gestattet, verschiedene Auftraggeber, auch Unternehmen der selben oder vergleichbarer Branchen mit identischen, benachbarten oder ähnlichen Suchbegriffen gleichzeitig zu betreuen. Jens Schopf Social-Media-Management wird dabei nicht den Interessen eines Auftraggebers Vorrang vor den Interessen eines anderen Auftraggebers einräumen.

7.2. Jens Schopf Social-Media-Management schulden auch bei Schaltung von Werbemitteln auf Webseiten keinen Konkurrenzschutz.

8. Geheimhaltung

Auftragnehmer und Auftraggeber sind verpflichtet, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse und sonstige vertrauliche Informationen des Vertragspartners geheim zu halten. Diese Verpflichtung besteht auch nach Vertragsbeendigung fort.

9. Wettbewerbsrecht, Rechte Dritter, Freistellung

9.1. Der Auftraggeber stellt Jens Schopf Social-Media-Management hiermit von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße oder Verletzung ihrer Rechte durch die vom Auftraggeber bereitgestellten oder freigegebenen Inhalte seiner bereits bestehenden oder der in seinem Auftrag erstellten Social Media Kanäle, Webseiten, Posts, Mails und sonstigen Werbemittel gegenüber Jens Schopf Social-Media-Management geltend machen.

9.2. Jens Schopf Social-Media-Management behält sich vor, solche Inhalte oder Aufträge abzulehnen oder zu unterbrechen und nicht für die Marketingmaßnahmen oder Optimierung zu verwenden, die selbst offensichtlich rechtswidrig sind, gegen diese AGB oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt, wenn Hinweise darauf vorliegen, dass die Zielseiten, auf die Werbemittel verweisen, offensichtlich rechtswidrig sind, gegen diese AGB oder gegen die guten Sitten verstoßen. Jens Schopf Social-Media-Management führt jedoch keine eigene rechtliche Prüfung der auf den Seiten des Auftraggebers oder den Zielseiten gehosteten, enthaltenen und freigegebenen Inhalte durch. Jens Schopf Social-Media-Management wird den Auftraggeber über die Nichtschaltung einer beauftragten Dienstleistung unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigen.

9.3. Jens Schopf Social-Media-Management ist berechtigt, die im Namen des Auftraggebers erstellten Seiten ganz oder teilweise vom Netz zu nehmen oder sie so zu verändern, dass sie Rechte Dritter nicht mehr verletzen oder geforderte Unterlassungserklärungen abzugeben, wenn Jens Schopf Social-Media-Management von Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.

9.4. Jens Schopf Social-Media-Management ist es vorbehalten die Daten der Auftraggeber zu speichern und zu Marketing Zwecke zu Nutzen. Hiervon sind Zugangsdaten wie Passwörter und Nutzernamen ausgeschlossen. Es handelt sich lediglich um Kontaktdaten. Widerruf ist jederzeit möglich.

10. Urheberrechte Jens Schopf Social-Media-Management

10.1. Jens Schopf Social-Media-Management stehen alle Rechte, insbesondere die Urheberrechte und Nutzungsrechte, an den von ihm im Rahmen der Tätigkeiten nach Ziff. 3.1.-3.8. erstellten Inhalten, eingerichteten Social Media Kanälen, Websites sowie den angemeldeten Accounts zu, soweit diese nicht vom Auftraggeber im Rahmen der Mitwirkungspflicht geliefert wurden oder sonst ausdrücklich oder gesetzlich zwingend dem Auftraggeber eingeräumt sind. Ein Recht zur Nutzung der mit der beauftragten Dienstleitung erstellten Accounts und Inhalte besteht für den Auftraggeber über die Vertragslaufzeit hinaus nicht.

10.2. Der Auftraggeber hat außerhalb des Auftrags für Tätigkeiten nach Ziff. 3.2.-3.8. keinen Anspruch auf Herausgabe der erstellten Analysen und Auswertungen oder der Zugangsdaten zu technischen Systemen, über die die vorgenannten Informationen abgerufen werden können.

10.3. Meldet Jens Schopf Social-Media-Management für den Auftraggeber und auf den Namen des Auftraggebers einen Social Media Kanal oder eine Domain an, räumt der Auftraggeber Jens Schopf Social-Media-Management das Recht ein, diese bei Auftragsbeendigung auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden. Dies gilt für alle Online Marketing Dienstleistungen.

11. Außerordentliche Kündigung

Neben einer ordentlichen Kündigung des Vertrages ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes für jede Vertragsseite auch eine außerordentliche (und gegebenenfalls fristlose) Kündigung möglich. Ein wichtiger Grund in diesem Sinn liegt für Jens Schopf Social-Media-Management unter anderem vor, wenn

11.1. Ansprüche des Auftraggebers gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben wird,

11.2. der Auftraggeber mit mehr als zwei aufeinander folgenden Rechnungsbeträgen oder eines nicht unerheblichen Teils davon in Verzug ist,

11.3. ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder wenn mehrfach Lastschriften nicht eingelöst werden konnten,

11.4. der Auftraggeber von Jens Schopf Social-Media-Management zur Realisierung seiner Ziele unlauteres oder unrechtmäßiges Vorgehen erwartet,

11.5 der Auftraggeber sonst gegen wesentliche Vertragspflichten, z.B. die Geheimhaltungspflicht, verstößt,

11.6. Dritte die Zulässigkeit der in Abstimmung mit dem Auftraggeber ausgewählten Suchwörter oder Seiteninhalte angreifen.

12. Referenzen

Jens Schopf Social-Media-Management ist berechtigt, die für den Auftraggeber erbrachten Leistungen zu Referenz- und Werbezwecken mit Logo der Auftraggeber zu nutzen. Außerdem ist Jens Schopf Social-Media-Management berechtigt, Kommentare / Bewertungen auf Social Media Netzwerken und E-Mails jeglicher Art ebenfalls zu Referenz – und Werbezwecken zu nutzen.

13. Haftung für Produkte und Dienstleistungen dritter Anbieter

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14. Haftungsbeschränkung:
Jens Schopf Social-Media-Management übernimmt keine Haftung für die DSGVO-Konformität der bereitgestellten Dienstleistungen. Dem Kunden wird empfohlen, einen Fachanwalt zu konsultieren, um die Einhaltung der DSGVO zu gewährleisten.

15. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand

15.1. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bestehen nicht.

15.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

15.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist vorrangig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.